Rechtsprechung
| BPatG, 11.07.2000 - 27 W (pat) 148/99 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97
ARD-1
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 27 W (pat) 148/99
Hinzu kommt eine weitere gewichtige Überlegung, die ebenfalls gegen die Gefahr spricht, die Vergleichszeichen könnten aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens verwechselt werden: Assoziative Verwechslungen erfordern nämlich einerseits ein sorgfältiges Eingehen auf die Vergleichsmarken (…vgl aaO Rdn 181), wobei andererseits auch hier generell der Gesamteindruck der Vergleichsmarken maßgeblich ist (vgl BGH MarkenR 2000, 134, 136 reSp "ARD-1").